Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 28.01.1997 - 5 U 156/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ l7 StVG; § 1 StVO; § 3 StVO
Rechtfertigung des Vertrauens auf Beachtung der Vorfahrt bei freier Sichtmöglichkeit nach rechts; Vertrauensschutz bezüglich des eigenen Vorfahrtsrechts bei Zweifeln aufgund der örtlichen Verkehrslage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtfertigung des Vertrauens auf Beachtung der Vorfahrt bei freier Sichtmöglichkeit nach rechts; Vertrauensschutz bezüglich des eigenen Vorfahrtsrechts bei Zweifeln aufgund der örtlichen Verkehrslage
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.05.1985 - VI ZR 201/83
Geltung des Vertrauensgrundsatzes beim Einfahren in eine Straßenkreuzung; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 28.01.1997 - 5 U 156/96
Für sie streitet entgegen der Berufung auch nicht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (VersR 1985, 784), wonach bei freier Sichtmöglichkeit wenigstens nach rechts das Vertrauen auf Beachtung der Vorfahrt gerechtfertigt sein kann.